Kein Problem, der Digital Native erkennt das schon als Werbung
Kinder werden mit dem Internet groß und fallen auf Schleichwerbung nicht rein. Bereits die Jüngsten erkennen den Unterschied zwischen redaktionellen Inhalten und Werbung auf den ersten Blick. Diese...
View ArticleLet’s Party! Diskothekenbetreiber muss der GEMA nichts zahlen
Nur der Veranstalter einer Party haftet für die Nichtzahlung der GEMA-Vergütung. Vermietet ein Diskothekenbetreiber seine Location an einen Dritten, ist er nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf...
View ArticleKeine Ahnung, wie meine Flyer ins Autokino gekommen sind. Ich war’s nicht!
Am Drive-In-Schalter eines Autokinos lag Werbematerial eines Vertriebs für Kfz-Kennzeichen aus. Hieran störte sich ein Konkurrent, der exklusiv berechtigt war, auf dem Gelände für seine Kennzeichen zu...
View ArticleMarkenrecht: Unternehmen müssen nicht nach Wettbewerbern schauen
Aufgrund der für den Erlass einer einstweiligen Verfügung erforderlichen Dringlichkeit kann bei den meisten Gerichten nur innerhalb eines Monats nach Kenntnis des vermeintlichen Rechtsverstoßes eine...
View ArticleReibungsloses Liebesspiel: Was kosten denn nun 100 Milliliter Gleitgel?
Ein Online-Erotikshop verkaufte 200-Milliliter-Tuben eines Gleitgels für 8,95 Euro. Angaben zum Grundpreis pro 100 Milliliter der Flüssigkeit enthielt das Angebot nicht. Dies rief einen Wettbewerber...
View ArticlePersönlichkeitsrechtsverletzung: RTL-II-Serie „Frauentausch“ darf nicht mehr...
Zwei Frauen tauschen für zehn Tage ihre eigene gegen eine fremde Familie ein. Um das Konfliktpotential zu erhöhen, stammen die Frauen zumeist aus unterschiedlichen sozialen Schichten. Das Landgericht...
View ArticleAbbruch einer Rabattaktion: Mein Sammelheftchen ist voll, jetzt hätte ich...
Wer kennt sie nicht, die Sammelheftchen und Treuepunkte-Aufkleber an der Supermarktkasse? Sobald das Heftchen voll ist, gibt es was Schönes. So sollte es 2011 auch bei der Einzelhandelskette REWE und...
View ArticlePersönlichkeitsrechtsverletzung: Den Bushido nimmt doch eh keiner ernst
Nicht zum ersten Mal stand der Rapper Bushido wegen Beleidigung vor Gericht. Diesmal fühlte sich eine ehemalige Bewohnerin des Big-Brother-Hauses durch mehrere Äußerungen des Musikers über soziale...
View ArticleDie GEMA will’s wissen: Wie heißt Du wirklich?
Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA nimmt auch die Rechte von Urhebern, die unter einem Pseudonym auftreten, wahr. Dies entschied das Amtsgericht Frankfurt a.M. jüngst und verurteilte den Verein...
View ArticleWerbeprospekt: „10 Prozent auf alles!“ – Ach, nein doch nicht.
Die jahrelangen Rabatt-Aktionen einer bekannten Baumarktkette klingeln noch heute wie ein Tinnitus in den Ohren: „20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung“. Ein Gartencenter in Landshut warb nun zwei...
View ArticleGROUPON-Deal wettbewerbswidrig: Komm, ich mach Dir die Zähne schön
Ein Zahnarzt darf auf dem Online-Portal GROUPON nicht mit hohen Rabatten für eine Zahnaufhellung werben. Dies verstößt nach Ansicht des Landgerichts Köln gegen die Berufsordnung der Zahnärztekammer...
View ArticleKeine Persönlichkeitsrechtsverletzung: Thilo Sarrazin durfte mit „alter Hure“...
Die Berliner „tageszeitung“ („taz“) verglich den früheren Finanzsenator der Hauptstadt in einem Artikel mit einer „alten Hure“. Dies gefiel dem umstrittenen Buchautoren wenig. Er versuchte die...
View ArticleZeitungsartikel dürfen nicht ohne weiteres auch in Online-Archiv eingestellt...
Die von einem Journalisten verfassten Artikel zu tagesaktuellen Ereignissen dürfen ohne dessen ausdrückliche Zustimmung nicht zusätzlich in ein Online-Archiv eingestellt werden. Dies entschied das...
View ArticleKeine Persönlichkeitsrechtsverletzung: Dieter Bohlen ist „im Grunde eine arme...
In einem Interview mit der Zeitschrift „Stern“ gab der Pop-Titan im Oktober 2008 zu, in seiner Jugend von Selbstmordgedanken geplagt worden zu sein. Eine andere Zeitschrift berichtete über diesen...
View ArticleBGH: Keine irreführende Bier-Werbung: Missverständnis bei wenigen...
Eine Brauerei darf weiterhin auf ihren Flaschenetiketten und Bierkästen damit werben, dass sie auf eine über vierhundertjährige Brautradition zurückblicken kann. Hierbei handelt es sich nach Ansicht...
View ArticleEinstweilige Verfügung wegen Kachelmann-Buch: Ex-Geliebte geht gegen...
Die juristischen Streitigkeiten um den Wettermoderator nehmen kein Ende. In Köln streitet sich Kachelmann mit seinem ehemaligen Strafverteidiger um dessen Honorar und mit Alice Schwarzer um deren...
View ArticleEine Abmahnfalle weniger: Grundpreisangabe jetzt auch bei eBay möglich
Internethandelsplattformen wie Amazon und eBay machen es Händlern oft nicht leicht dort „abmahnsicher“ Waren zu verkaufen. So gab es bis vor kurzem bei eBay keine einfache Möglichkeit den Grundpreis so...
View ArticleIrreführende Werbung: Juristisches Online-Portal von Presse empfohlen
Es macht einen Unterschied, ob die Redaktion eines renommierten Verlages ein juristisches Portal zu Recherchezwecken nutzt oder, ob sie dieses ausdrücklich empfiehlt. Fehlt es an letzterem, so darf...
View ArticleVerstoß gegen Unterlassungserklärung: Abgemahntes Bild darf nicht mehr...
Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen unberechtigter Nutzung eines Fotos auf einer Internetplattform abgibt, muss dafür Sorge tragen, dass dieses im Netz nicht mehr abrufbar ist. Die...
View ArticleOnline-Shop: Intransparente Vorkasse-Klausel wettbewerbswidrig
Der Betreiber eines Online-Shops hatte in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, dass er die Vertragsangebote seiner Kunden bereits zu dem Zeitpunkt annehme, in dem diese Vorkasse leisten....
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