Neue Top-Level-Domains: Wie Markeninhaber sich den Namen links davon sichern
.shop, .app oder .home – so könnten die neuen Top-Level-Domains künftig heißen. Sobald diese Endungen vergeben sind, beginnt der Wettlauf um die Second-Level-Domain, also den Namen links davon. Unser...
View ArticleVorgehen aus „Spekulationsmarke“ rechtsmissbräuchlich
Wer eine Marke nur deshalb angemeldet, um Dritte durch Geltendmachung von Ansprüchen aus dieser Marke zu behindern, handelt rechtsmissbräuchlich. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt jüngst....
View ArticleDigitaler Nachlass: Was wird aus unseren Online-Konten?
E-Mail-Account, Facebook-Profil oder eBay-Mitgliedschaft. Das Internet ist voll mit Daten zu jedem Einzelnen. Doch was passiert mit diesen nach unserem Tod? Unser Kollege Rechtsanwalt Karsten Dopatka,...
View ArticleAbstrakte Farbmarke: Grundfarbe rot nicht eintragungsfähig
Auch Farben genießen markenrechtlichen Schutz. Um als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen zu gelten, müssen allerdings besondere Umstände vorliegen. Diese fehlten in einem jüngst vom...
View Article„I love Döner“ kann nicht als Marke eingetragen werden
Der Big Apple wirbt seit Jahren mit dem Aufdruck „I love NY“ auf T-Shirts, Taschen und anderen Artikeln. Dabei wird das „love“ grafisch als rotes Herz dargestellt. Einem ähnlichen Logo mit dem Slogan...
View ArticleImpressum: Fehlende Angaben zu Berufshaftpflichtversicherung auf...
Der Internetauftritt von Rechtsanwälten muss nicht zwingend Angaben zu einer Berufshaftpflichtversicherung enthalten. Es reicht aus, wenn Mandanten die erforderlichen Informationen hierzu auf andere...
View Article„SUMMER FLAVOUR“ fehlt als Marke für Parfüms die Unterscheidungskraft
Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „SUMMER FLAVOUR“ für Parfümwaren sowie Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (Klasse 3) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der...
View ArticleVerkehrsdurchsetzung: Red Bull darf „Blau/Silber“ als Farbmarke anmelden
Der österreichische Getränkehersteller hat sich erfolgreich mit einer Beschwerde vor dem Bundespatentgericht gegen einen Beschluss der Markenstelle gewehrt. Diese hatte der Farbmarke Blau (Pantone...
View ArticleDer Wendler darf nicht mehr „Der Wendler“ sein
Der unter dem Künstlernamen Michael Wendler auftretende Schlagersänger („Sie liebt den DJ“) darf die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden. Dies...
View ArticleFußballvereine in der Insolvenz
Immer mehr Traditionsvereine geraten durch Auf- und Abstiege in finanzielle Schwierigkeiten. Alemannia Aachen musste inzwischen Insolvenzanztrag stellen. Welche Besonderheiten in solchen Fällen für...
View ArticleProspektwerbung: Unternehmen muss Hauptsitz angeben
Wer für seine Waren und deren Preise in Prospekten wirbt, muss den Verbraucher über seine Identität und die Adresse des Hauptsitzes aufklären. Die bloße Angabe von Filialanschriften genügt den...
View ArticleProspektwerbung: Reduzierter Preis bei Neueröffnung ist irreführend
Stellt ein neu eröffnetes Unternehmen in seiner Werbung durchgestrichene höhere Preise niedrigeren „Eröffnungspreisen“ gegenüber, handelt es wettbewerbswidrig. Dies bestätigte das Oberlandesgericht...
View Article500 EUR bei PayPal gewonnen? Willste? Kriegste.
Viele PayPal-Nutzer haben heute eine Gewinnbenachrichtigung von PayPal bekommen. Angeblich haben sie 500 EUR gewonnen, die ihrem Konto bereits gutgeschrieben sind. Eine Gutschrift konnte aber nicht...
View ArticlePersönlichkeitsrecht: Rufmord im Netz – Wie Opfern geholfen werden kann
Schon ein paar Klicks genügen, um den guten Ruf eines Unternehmens oder einer Person zu ruinieren. Doch was dann? Anwälte und positive Meldungen helfen, das schiefe Image wieder gerade zu rücken. Unser...
View ArticleNamensrecht von Berlin durch Domain „berlin.com“ verletzt
Unter der Domain „berlin.com“ machte ein privates Unternehmen Werbung mit Schlagworten wie „Hotelbuchung“, „Flugbuchung“ oder „Wetter“, die sich gezielt an Besucher und Touristen der Hauptstadt...
View ArticleBPatG: Eintragung von „GUTEN MORGEN“ als Marke zu Recht versagt
Die Markenstelle hatte dem Wortzeichen „GUTEN MORGEN“ für Waren der Klassen 29 und 30 (Nahrungsmittel) sowie 32 (Getränke) die Schutzfähigkeit versagt. Die hiergegen gerichtete Beschwerde eines...
View ArticleMarkenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „CHIEMSEE“ und „Waterski...
Der Inhaber der Wortmarke „Waterski Chiemsee“ war erfolglos gegen die Eintragung der Wortmarke „CHIEMSEE“ vorgegangen. Auch seine Beschwerde wies das BPatG nun zurück. Nach Ansicht des...
View ArticleHandel mit E-Zigaretten verboten: Geldstrafe wegen Verstoßes gegen Tabakgesetz
Am Montag hat das LG Frankfurt einen Unternehmer wegen Handels mit E-Zigaretten zu einer Geldstrafe in Höhe von 8.100 EUR verurteilt. Zudem wurden etwa 15.000 Liquids eingezogen, die in Deutschland...
View ArticlePersönlichkeitsrechtsverletzung auf niederländischer Webseite: Deutsches...
Bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet stellt sich immer wieder die Frage, welches Gericht anzurufen ist. Im Fall einer vermeintlich diffamierenden Äußerung auf einer .nl-Domain in...
View ArticlePornofilme: Kein urheberrechtlicher Schutz für sexuelle Vorgänge in...
Die beiden Filme „Flexible Beauty“ und „Young Passion“ zeigen lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise und genießen daher keinen urheberrechtlichen Schutz. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht...
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