Wer auf eBay unbefugt fremde Fotos verwendet, ist wegen einer Urheberrechtsverletzung schadensersatzpflichtig. Der Gegenstandswert derartiger Unterlassungsansprüche kann von Gericht zu Gericht unterschiedlich sein. Das OLG Nürnberg legte den Wert bei einer privaten Auktion nun auf 300 Euro pro Bild fest.
Ein Fotograf hatte für eine eBay-Auktion drei Fotos von einem Auspuffkrümmer angefertigt. Der Käufer des Krümmers stellte den Artikel später erneut bei eBay ein und verwendete dabei unbefugt die Bilder des Fotografen. Letzterer erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung. Hiergegen legte der Verwender der Fotos Widerspruch sowie Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung ein.
Mit Erfolg. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg setzte den Streitwert für das einstweilige Verfügungsverfahren von 3.000 Euro auf 300 Euro pro Bild herab.
Bei der unbefugten Verwendung fremder Bilder für eine private eBay-Auktion sei der Streitwert auf das Doppelte des vom Rechteinhaber angegebenen Lizenzsatzes festzusetzen. Im vorliegenden Fall hatte der Fotograf erklärt, dass für eine genehmigte Nutzung pro Bild eine Lizenzgebühr von 150 Euro zu zahlen gewesen wäre. Der in Höhe des doppelten Lizenzsatzes zu bemessende Streitwert sei daher auf 300 Euro pro Bild festzusetzen (OLG Nürnberg, Beschluss vom 04.02.2013, Az. 3 W 81/13).
Während auch das OLG Hamm (Beschluss vom 13.09.2012, Az. I-22 W 58/12) bei privaten eBay-Auktionen von einem Streitwert von 300 Euro pro Foto ausgeht, nimmt das OLG Köln (Beschluss vom 22.11.2011, Az. 6 W 256/11) in derartigen Fällen einen Streitwert von 3.000 Euro pro Bild an.
Werden Ihre Bilder unbefugt auf anderen Internetseiten verwendet? Wir helfen Ihnen gerne hiergegen vorzugehen.
Sollten Sie wegen der Verwendung vermeintlich fremder Bilder abgemahnt worden sein, sind wir Ihnen ebenfalls gerne behilflich.
Tobias Kohl, LL.M.
Rechtsanwalt